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Table of Contents

• ↓ Beiträge
• ↓ Die Kirchen­leitung selbst ist das Gesetz: Die Disziplinar­klage gegen Pfarrer Martin Michaelis
• ↓ Dritter Akt, letzter Aufzug – Bundes­verfassungs­gericht – das Recht tritt ab
• ↓ Wenn Gewissen bestraft wird: politische Verfolgung von Ärzten im heutigen Deutschland
• ↓ Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit
• ↓ Rechtsverweigerung als Selbst­verständlich­keit. Nachtrag zu „Ausgrenzung im Namen des Herrn“
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"„Die Menschen dieses Landes sind keine Untertanen.“ – Hans-Jürgen Papier"

"Zwei Jahre, nachdem Pfarrer Martin Michaelis als Parteiloser auf der Liste der AfD für den Stadtrat in Quedlinburg kandidierte, hat die Kirchenleitung Disziplinarklage gegen ihn mit dem Ziel der Entfernung aus dem Dienst erhoben. Die Klagebegründung ist eine unfreiwillige Selbstentlarvung der Klägerin."

"Mit dem Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde von C. J. Hopkins gegen das Urteil des Kammergerichts Berlin ist die Frage des Ob der Strafbarkeit seiner Tweets nach § 86a StGB formell abschließend geklärt. Zeit, einen Schritt zurück zu treten und die Sache in einem breiteren Kontext zu betrachten. Wurde „Recht“ gesprochen?"

"„Ärzte mit Gewissen“ heißt eine vergangene Woche erschienene Website, die sich mit den Schicksalen politisch verfolgter Ärzte befasst. Dort geht es nicht um die düstere Geschichte Deutschlands, sondern um die Gegenwart. Bestraft, teils mit Gefängnis, werden derzeit Ärzte, die die Regeln der Wissenschaft beachtet haben – bzw. genau deswegen –, aber nicht zum gesundheitspolitisch gewünschten Ergebnis gekommen sind und entsprechend gehandelt haben. Beispielsweise betrifft das Mediziner, die die gesetzlich vorgeschriebene Impfung gegen Masern für medizinisch nicht sinnvoll erachten."

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Beiträge

Die Kirchen­leitung selbst ist das Gesetz: Die Disziplinar­klage gegen Pfarrer Martin Michaelis

Dritter Akt, letzter Aufzug – Bundes­verfassungs­gericht – das Recht tritt ab

Wenn Gewissen bestraft wird: politische Verfolgung von Ärzten im heutigen Deutschland

Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit

Rechtsverweigerung als Selbst­verständlich­keit. Nachtrag zu „Ausgrenzung im Namen des Herrn“