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• ↓ Die PARTEI versucht, die Chatkontrolle zu stoppen.
• ↓ Vorwärts, Marsch!
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"Am Wochenende mussten Sibylle Berg und Martin Sonneborn Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten sie immer noch auf eine Antwort."

"Deshalb wollte Sonneborn es Metsola heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie ihm das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)"

"Dabei hätte er noch einiges zu sagen gehabt: „Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) – erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar.“"

"Wie es nun weitergeht? Heute wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete – eine qualifizierte Mehrheit – DAGEGEN stimmen."

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Die PARTEI versucht, die Chatkontrolle zu stoppen.

Vorwärts, Marsch!

Achtung – Kaufbefehl:

Scheiße, Marco Bülow ist tot